Das Parlament der Schweiz hat in den Schlussabstimmungen der Frühjahrssession am 15. März die Aktualisierung der Bahnausbauschritte 2025 und 2035 verabschiedet. Damit erhöht sich das Gesamtvolumen dieser Programme um 3 Milliarden auf insgesamt fast 23 Milliarden Franken.
Parlament bestätigt Neufassung der Bahnausbauschritte
Im Jahr 2013 wurde der Ausbauschritt 2025 der Bahninfrastruktur und dessen Finanzierung vom Parlament genehmigt. Die ursprünglichen Kosten wurden auf 6,4 Milliarden Franken geschätzt. Ebenso wurde der Ausbauschritt 2035 im Jahr 2019 mit einem Kostenrahmen von rund 12,9 Milliarden Franken angenommen. Im Laufe der Zeit stellte sich heraus, dass zusätzliche finanzielle Mittel und/oder weitere Infrastrukturmaßnahmen erforderlich sind. Als Reaktion darauf hat der Bundesrat dem Parlament im vergangenen Sommer entsprechende Vorschläge unterbreitet, die vom Ständerat und später vom Nationalrat mit großer Mehrheit angenommen wurden. Zusätzlich wurden vom Parlament weitere Projekte hinzugefügt.
Hauptmaßnahmen des Bundesrats und des Parlaments
Zu den Hauptmaßnahmen des Bundesrats gehören unter anderem der Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels, der Tunnel Morges-Perroy sowie verschiedene Erweiterungen und Mehrkosten von bestehenden Projekten. Das Parlament ergänzte diese Maßnahmen um Fortsetzung der Planung für die Entflechtung Pratteln, Ausbau des Bahnhofs Ebikon und Schaffung einer neuen Haltestelle Basel-Morgartenring, Vorstudien in der Westschweiz sowie Vorleistung Meilibach und Maßnahmen zur Behebung negativer Auswirkungen des Fahrplans 2025 in der Westschweiz.
Langfristige Strategie „Perspektive BAHN 2050“
Das Parlament verabschiedete auch die langfristige Strategie „Perspektive BAHN 2050“, die keine konkreten Projekte, sondern eine Weichenstellung für die nächsten Bahninfrastrukturprogramme vorsieht. Der Fokus liegt auf der Stärkung der Bahn in und um die Agglomerationen sowie auf der Weiterentwicklung der Bahn auf langen Strecken innerhalb der Schweiz und internationalen Verbindungen.
Ausbauten in den Agglomerationen, gute Verbindungen zu den regionalen Zentren und Umschlagsplattformen für den Güterverkehr: Das sind die Kernpunkte der Perspektive BAHN 2050.
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