In Deutschland hat der Bund im Jahr 2023 nur geringfügig mehr in die Schienen-Infrastruktur investiert als im Vorjahr. Die Allianz pro Schiene kritisiert, dass dieses leichte Plus nicht ausgereicht habe, um die stark gestiegenen Baukosten auszugleichen. Das gemeinnützige Verkehrsbündnis fordert daher neben höheren Investitionen auch eine langfristige Finanzierungssicherheit und Planbarkeit für sanierungsbedürftige Gleise, Weichen und Signalanlagen sowie für den Neu- und Ausbau auf der Schiene.

Kritik an aktuellen Investitionen

„Das Jahr 2023 hat nur eine leichte Aufwärtsbewegung bei den Schienen-Investitionen gebracht, aber noch nicht den lange erwarteten Durchbruch für die Finanzierung der Schienen-Infrastruktur“, sagte Andreas Geißler, Leiter Verkehrspolitik der Allianz pro Schiene. Die Allianz pro Schiene mahnt an, den Investitionsstau im Schienennetz entschlossen und mit langfristiger Perspektive anzugehen.

„Wir schieben bei der Sanierung der Schienen-Infrastruktur inzwischen eine Bugwelle von 92 Milliarden Euro vor uns her. Je schneller die Bundesregierung den massiven Investitionsstau angeht, desto besser.“

Ausblick auf 2024

Ab dem Haushaltsjahr 2024 sei jedoch eine spürbare Verbesserung in Sicht, betonen Allianz pro Schiene und SCI Verkehr. „Es wurde bereits jetzt das dritte Jahr in Folge etwas mehr in die Schiene als in die Straße investiert, was wir ausdrücklich begrüßen“, so Geißler. „Und ab dem laufenden Jahr 2024 wird die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren.“

Vergleich mit Österreich und der Schweiz

Maria Leenen, Geschäftsführerin von SCI Verkehr, ergänzt:

„Die Entwicklung unserer Pro-Kopf-Zahlen zeigt, dass andere Länder schon deutlich früher damit begonnen haben, die Schienen-Investitionen hochzufahren und davon bereits heute profitieren. Es ist aber auch völlig klar, dass sich der über Jahrzehnte aufgebaute Investitionsstau in Deutschland nicht von heute auf morgen auflösen lässt. Die spürbar höheren Schienen-Investitionen ab dem laufenden Jahr verbessern jedoch die Aussichten auf einen konsequenten und systematischen Ausbau des digitalen europäischen Zugsicherungssystems ETCS. Dies ist die Grundlage aller Digitalisierung auf der Schiene und ein zentraler Baustein für einen modernen und leistungsfähigen Schienenverkehr.“

Forderung nach langfristiger Finanzplanung

Geißler plädierte dafür, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur grundsätzlich neu aufzustellen:

„Nur wenn wir für mehrere Jahre Sicherheit und Planbarkeit haben, dass verlässlich Mittel für die Sanierung der Schiene, vor allem aber auch für den Neu- und Ausbau zur Verfügung stehen, können wir eine echte Verbesserung erzielen. Wir werben schon lange für eine überjährige Fondslösung, die die Beschleunigungskommission Schiene bereits 2022 empfohlen hat. Das jährliche Tauziehen um mehr Geld aus dem Bundeshaushalt muss ein Ende haben, wenn wir das Schienennetz deutlich voranbringen wollen. Allen muss klar sein, dass unterlassene Investitionen in die Schienen-Infrastruktur auch Schulden zulasten künftiger Generationen sind.“