Der Bundesrat soll sich verstärkt auf den Bau des „Verkehrskreuzes Schweiz“ und damit auf den Ausbau des Fernverkehrs auf der Schiene konzentrieren. Der Ständerat hat den Vorstoß der Verkehrskommission des Nationalrats (KVF-N) am Donnerstag mit 27 zu 11 Stimmen angenommen. Der Bundesrat muss nun handeln, obwohl er die Motion zur Ablehnung empfohlen hat.
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Anmerkung der Redaktion: Mit einer Motion wird der Bundesrat beauftragt, einen Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Maßnahme zu treffen.
Die Rede ist von Projektierung und Bau aller fehlenden Abschnitte für den Fernverkehr von Grenze zu Grenze, entlang des gesamten Schweizer Territoriums, sowohl zwischen Süden und Norden als auch zwischen Ost und West. Gemäß Motionstext soll die Regierung Anträge stellen für die entsprechenden Budgets.
Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats begrüße zwar in den Grundzügen die vom Bundesrat vorgeschlagene „Perspektive Bahn 2050“, sagte Präsident Hans Wicki (FDP/NW) im Namen der Mehrheit. Mit der Überweisung des Vorstoßes wolle sie aber die Bedeutung der Weiterentwicklung des Fernverkehrsnetzes betonen. Dies müsse Priorität haben.
Die Kommissionsminderheit ging mit dem Bundesrat darin einig, dass die Motion einen zu starken Fokus auf den Fernverkehr lege. Um den Verkehr ökologischer zu gestalten, solle auch die Attraktivität von kurzen und mittleren Distanzen gesteigert werden, sagte Mathias Zopfi (Grüne/GL). Das erhöhe die ökologische Wirkung.
Verkehrsminister Albert Rösti hielt fest, dass die Differenzen zwischen Parlament und Bundesrat nicht groß seien. Der Fernverkehr und der Regionalverkehr sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden. Er versprach, dass der Bundesrat die Botschaft zur Strategie „Perspektive Bahn 2050“ Ende Sommer präsentieren werde und dabei das Motionsanliegen berücksichtigen werde.
